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Von der Leyen setzt auf Zukunft Syriens ohne Assad

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Ursula von der Leyen
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Foto: Michael Kappeler Foto: dpa

Hannover (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) setzt auf eine Zukunft Syriens ohne Präsident Baschar al-Assad und glaubt nicht, dass Russland den Machthaber auf Dauer stützt.


«Eine Zukunft auf Dauer mit dem Schlächter Assad, der Blut an seinen Händen hat, wird es nicht geben», sagte von der Leyen am Donnerstagabend in Hannover.

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Damit Syrien bis zu einer umfassenden Friedenslösung unter dem Dach der Vereinten Nationen nicht im Chaos versinke wie etwa Libyen, sei aber ein vorübergehender Erhalt der bestehenden Verwaltungsstrukturen erforderlich.

Ganz am Schluss der Friedensbemühungen könne der Übergang von Assad zu etwas Neuem stehen, meinte von der Leyen. Für Russland sei auf Dauer nicht die Person Assad wichtig, sondern die eigene Präsenz in dem Land. «Es kann auf Dauer nur eine politische Lösung geben unter dem Dach der Vereinten Nationen», sagte die Ministerin.

Seit 2011 sind nach UN-Angaben in dem Bürgerkrieg mehr als 400.000 Menschen getötet worden, Millionen sind im In- und Ausland auf der Flucht.