Trump: BBC hat mit Doku »Öffentlichkeit betrogen«

London (dpa) - Die BBC sieht sich mit einer möglichen Klage des US-Präsidenten konfrontiert, die die Rundfunkanstalt teuer zu stehen kommen könnte. Indes werden Zweifel an dem Erfolg der möglichen Klage laut.

Nach der Androhung einer Milliardenklage hat US-Präsident Donald Trump wegen der Bearbeitung einer Rede vom 6. Januar 2021 erneut gegen die BBC ausgeteilt. Der britische Sender habe »die Öffentlichkeit betrogen und das auch zugegeben«, sagte Trump dem US-Sender Fox News.

Angesprochen auf die angedrohte Milliardenklage sagte Trump: »Ich denke, ich habe die Verpflichtung, das zu tun«, man könne den Leuten so etwas nicht erlauben. Hintergrund des Streits ist der Zusammenschnitt der Rede von Trump für die BBC-Sendung »Panorama«.

Mit dem Anwaltsschreiben und zwei Rücktritten in der Führungsriege hat die BBC turbulente Tage hinter sich. In dem Schreiben wird gefordert, dass die Rundfunkanstalt die Dokumentation und alle »falschen, verleumderischen« Aussagen über Trump bis Freitag (14. November) zurücknimmt. Zudem werden eine Entschuldigung und eine Entschädigung gefordert. Andernfalls droht eine Klage in Höhe von »mindestens« einer Milliarde US-Dollar (umgerechnet etwa mehr als 860 Millionen Euro).

Zwei Rücktritte in Führungsriege

Konkret geht es bei der Trump-Rede vom 6. Januar 2021 darum, dass es durch den Zusammenschnitt so wirkt, als hätte der US-Präsident gesagt, er werde gemeinsam mit seinen Anhängern zum Kapitol gehen und bis zum Äußersten kämpfen. Am Tag dieser Rede hatten Anhänger von Trump den Parlamentssitz in Washington gewaltsam gestürmt. Die Zeitung »The Telegraph« hatte zuletzt über ein internes Memo berichtet, in dem Bedenken hinsichtlich der Unparteilichkeit bei der Berichterstattung der BBC geäußert wurden.

Unter anderem deshalb hatte Senderchef Tim Davie am Sonntag seinen Rücktritt bekanntgegeben. Auch die für die BBC-Nachrichten verantwortliche Deborah Turness gab ihren Posten ab. Gegenüber Fox News sprach Trump von einer »ziemlich traurigen« Angelegenheit. Die BBC habe die Rede seiner Ansicht nach »radikal klingen lassen«.

Zweifel an Erfolg möglicher Klage

In der Vergangenheit hatte der US-Präsident bereits mehrfach gegen Medienunternehmen in den USA geklagt. Kritiker sehen darin häufig auch einen Angriff auf die Pressefreiheit.

Rechtsexperten äußerten indes bereits Zweifel daran, dass Trump Erfolg haben könnte. Er müsse bei einer Klage in den USA etwa nachweisen können, dass ihm die Sendung tatsächlich geschadet habe, sagte Medienrechtler Mark Stephens der BBC. Dem Sender zufolge gibt es bislang keine Hinweise, dass die Doku in den USA ausgestrahlt wurde - auch das könne ein frühes Hindernis sein. »Es gibt mehr als nur ein paar rechtliche Stolpersteine zwischen Präsident Trump und einem juristischen Sieg gegen die BBC.«