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SPD- und Grünenpolitiker gegen Verbot von Schmähvideo

Berlin (dpa) - Politiker von SPD und Grünen finden es wenig sinnvoll, die Aufführung des islamfeindlichen Schmähvideos zu verbieten. Das Video hatte in der islamischen Welt blutige Unruhen ausgelöst. Eine bloße außenpolitische Rücksichtnahme reiche nicht aus, die Grundrechte zu beeinträchtigen, sagte der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz der Berliner Tageszeitung «taz». Auch Grünen-Geschäftsführer Volker Beck sieht für ein Verbot keine Grundlage. Die rechtspopulistische Splitterpartei Pro Deutschland plant, das umstrittene Video öffentlich aufzuführen.

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