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Söder: Grundschul- und Kita-Öffnungen ab 22.2. – Ausgangssperre läuft aus

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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern
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Markus Söder (CSU), Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern. Foto: Matthias Balk/dpa Foto: dpa

In Bayern sollen Grundschulklassen ab dem übernächsten Montag (22. Februar) an die Schulen zurückkehren - aber nur im Wechselunterricht und nur in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100. Auch Kitas sollen an diesem Termin wieder im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Donnerstag nach einer Videoschalte des Kabinetts in München an.

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Zudem sollen nach den Abschlussjahrgängen an Gymnasien und beruflichen Schulen dann auch die Abschlussklassen an Real- und Mittelschulen wieder Präsenzunterricht bekommen. Wann auch für alle anderen Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen wieder Wechselunterricht starten könnte, bleibt dagegen weiter offen.

Darüber hinaus hat das Landeskabinett beschlossen, dass die landesweite nächtliche Ausgangssperre in Bayern zum Ende dieser Woche ausläuft. Lediglich in Corona-Hotspots mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 soll es weiterhin nächtliche Ausgangssperren geben - also nur noch regional. Und die Regelung soll dann erst ab 22.00 Uhr gelten. Bislang dürfen die Menschen in ganz Bayern ab 21.00 Uhr ohne einen triftigen Grund nicht mehr auf die Straße. Mit der Abschaffung der landesweiten Ausgangssperre kommt Söder neuen juristischen Auseinandersetzungen zuvor: Im Nachbarland Baden-Württemberg war eine landesweite nächtliche Ausgangssperre zuletzt gekippt worden.

Auch Führerscheinprüfungen sind ab dem 22. Februar in Bayern wieder möglich. »Wir haben rund 30 000 bis 40 000 Fahrschüler, sowohl im theoretischen als auch im praktischen Bereich, die auf ihre Prüfung gewartet haben«, sagte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) nach der Kabinettssitzung.

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