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Schulen sollen ab 4. Mai schrittweise öffnen, auch erste Geschäfte – keine Großveranstaltungen bis 31. August

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Corona-Pandemie: Schulschließungen bis 4. Mai – keine Großveranstaltungen bis 31. August
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Foto: Marijan Murat/dpa

Berlin – Der Schulbetrieb in Deutschland soll am 4. Mai schrittweise wieder aufgenommen werden. Auch erste Geschäfte mit kleineren Verkaufsflächen sollen bereits ab kommendem Montag wieder öffnen dürfen. Das derzeitige Kontaktverbot in Deutschland wurde bis zum 3. Mai verlängert.


Im Kampf gegen das Coronavirus werden die seit Wochen geltenden Kontaktbeschränkungen für die Menschen in Deutschland grundsätzlich bis mindestens 3. Mai verlängert. Darauf verständigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch.

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Die Schulen in der Republik sollen bis in den Mai geschlossen bleiben und nicht mitten in der Corona-Krise wieder öffnen. Der Schulbetrieb soll am 4. Mai beginnend mit den Abschlussklassen, den Klassen, die im kommenden Jahr Prüfungen ablegen und den obersten Grundschulklassen wieder aufgenommen werden. Anstehende Prüfungen sind bereits vorher möglich.

In einer Beschlussvorlage für die Schalte von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten war die Rede davon, dass die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) bis zum 29. April ein Konzept vorlegen solle, »wie der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen, insbesondere unter Berücksichtigung des Abstandsgebots durch reduzierte Lerngruppengrößen, insgesamt wieder aufgenommen werden kann«.

Dabei solle neben dem Unterricht auch das Pausengeschehen und der Schulbusbetrieb mit in den Blick genommen werden. »Jede Schule braucht einen Hygieneplan.« Die Schulträger seien aufgerufen, die hygienischen Voraussetzungen vor Ort zu schaffen und dauerhaft sicherzustellen.

Geschäfte bis 800 Quadratmeter dürfen wieder öffnen

Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern sollen unter Auflagen ab Montag wieder öffnen dürfen. Dies gilt unabhängig von der Verkaufsfläche auch für Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus den Beratungen der Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung erfuhr. Supermärkte hatten ohnehin während der Krise geöffnet.

Die Geschäfte sollen demnach unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen dürfen.

Die massiven Einschränkungen in der Corona-Krise mit der Schließung von Geschäften hatten die Wirtschaft schwer belastet. Der private Konsum ist eingebrochen, wie das Wirtschaftsministerium in einem aktuellen Bericht geschrieben hatte.

Wirtschaftsverbände hatten einen verbindlichen Fahrplan über das Hochfahren der Wirtschaft gefordert. Die Politik hatte umfassende Hilfspakete auf den Weg gebracht, um Jobs und Firmen zu erhalten.

Der Handelsverband Deutschland hatte unmittelbar vor der Entscheidung von Bund und Ländern davor gewarnt, zunächst nur kleine Läden zu öffnen. Eine 800-Quadratmetergrenze verlaufe mitten durch die Innenstadt, hieß es. Ein mittelgroßes Bekleidungsgeschäft und der Elektronikhändler zum Beispiel hätten weiterhin geschlossen, Schuhläden und Haushaltswarengeschäfte etwa dürften wieder öffnen.

Großveranstaltungen bis Ende August verboten

Großveranstaltungen sollen wegen der Corona-Pandemie bis zum 31. August grundsätzlich untersagt werden – auch Fußballspiele sind davon betroffen. Die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben sich bei einer Schaltkonferenz auf dieses prinzipielle Verbot geeinigt. Konkrete Regelungen, etwa zur Größe der Veranstaltungen, sollen durch die Länder getroffen werden.

red/dpa

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