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Obama: Noch keine Syrien-Entscheidung

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Obama
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Obama fragt: Wer soll reagieren, wenn nicht die USA? Foto: Aude Guerrucci Foto: dpa
UN-Inspekteure in Syrien
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UN-Inspekteure suchen im syrischen Zamalka nach Giftagsspuren. Foto: epa/Shaam News Network Foto: dpa
UN-Inspekteure
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Die UN-Inspekteure sollen das Bürgerkriegsland voraussichtlich bis Samstagmorgen verlassen. Foto: epa Foto: dpa
Kerry
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US-Außenminister John Kerry spricht von einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Foto: Shawn Thew Foto: dpa
Panzer der syrischen Armee
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Panzer der syrischen Armee. Syriens Präsident Assad stellte laut staatlichem Fernsehen klar: «Syrien wird sich gegen jeden Angriff verteidigen.» Foto: Andrej Stenin/RIA Novosti Foto: dpa
David Cameron
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Demütigende Schlappe für Premier Cameron: Nach einer schweren Niederlage im Parlament wird sich Großbritannien nicht an einem Militärschlag in Syrien beteiligen. Foto: Facundo Arrizabalaga Foto: dpa
Protest in London
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Demonstranten protestieren in London gegen einen möglichen Militärschlag unter britischer Beteiligung. Foto: Facundo Arrizabalaga Foto: dpa
S-300 Boden-Luft-Raketen
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Russische S-300 Boden-Luft-Raketen: Nach Angaben eines russischen Experten verfügt Syrien über eine starke Luftabwehr. Foto: EPA/dpa Foto: dpa
Francois Hollande und Ahmad al-Jarba
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Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande (l) traf sich in Paris zu Gesprächen mit dem Chef der oppositionellen Nationalen Syrischen Koalition, Ahmed Assi al-Dscharba. Foto: Ian Langsdon Foto: dpa
US-Kampfflugzeug
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Ein Kampfflugzeug an Bord eines US-Kriegsschiffes. Noch ist die Entscheidung über einen Schlag gegen Syrien nicht gefallen. Foto: Sgt. Tyler L. Main/U.S. Marine Corps Foto: dpa
UN-Inspekteur in Syrien
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Ein UN-Inspekteur sucht bei Damaskus nach Giftgasspuren. Foto: epa/Local Commitee of Abdeen Foto: dpa

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat nach eigenen Angaben noch keine Entscheidung über eine Militärintervention gegen das syrische Regime getroffen. Er erwäge aber einen «begrenzten» und «eingeschränkten» Einsatz, sagte er im Weißen Haus.


Was auch immer die USA unternähmen, es sei kein großer Einsatz. «Ein unbefristetes Engagement ziehen wir nicht in Erwägung», betonte Obama. Es würden auch keine Bodentruppen eingesetzt.

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Eine US-Antwort auf die Angriffe in Damaskus solle sicherstellen, dass Syrien und die Welt verstünden, dass der Einsatz von Chemiewaffen nicht zugelassen werde. «Die Welt hat eine Verpflichtung, sicherzustellen, dass wir die Norm gegen den Einsatz chemischer Waffen aufrechterhalten», sagte Obama. Zudem bestehe das Risiko, dass solche Waffen in die Hände von Terroristen fielen und später einmal «gegen uns» verwendet würden, sagte Obama.

Außenminister John Kerry sprach zuvor von klaren und schlüssigen Beweisen gegen das Regime in Damaskus. Bei der Attacke am 21. August seien 1429 Menschen getötet worden, darunter mindestens 426 Kinder. Dies sei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die USA würden darauf entsprechend reagieren, sagte Kerry in einer hochemotionalen Erklärung in Washington.

Die Welt stehe nach dem Geschehen in Syrien vor einer Herausforderung, sagte Obama. «Eine Menge Leute denken, dass etwas getan werden sollte, aber niemand will es tun.» Der US-Präsident hatte nach einer Debatte im britischen Parlament den Rückhalt Großbritanniens für eine mögliche Syrien-Intervention verloren. Die Welt dürfe von dem Giftgas-Einsatz rund um Damaskus nicht «paralysiert» werden - trotz aller «Kriegsmüdigkeit» und «Verlockungen», die Reaktion auf den Vorfall anderen zu überlassen, sagte Obama.

Mitglieder des US-Kongresses sollten am Freitagabend bei einem vertraulichen Treffen über die Lage in Syrien informiert werden. Dabei dürften auch Beweise auf den Tisch kommen, die in dem am Freitag veröffentlichten Bericht der US-Regierung über den Giftgaseinsatz nicht enthalten sind, um Informanten zu schützen, wie es darin hieß.

Zuvor hatten hochrangige Regierungsvertreter am Freitag vor Journalisten gesagt, dass eine «begrenzte militärische Antwort» zur Diskussion stehe, die auf das Problem chemischer Waffen in Syrien «zugeschnitten und fokussiert sei». Obama habe sein Militär und seine Berater gebeten, eine große Auswahl an Optionen in Betracht zu ziehen.

Unterdessen beendeten die Chemiewaffenexperten der Vereinten Nationen am Freitag ihre Untersuchungen in Syrien; einige Mitglieder des Teams reisten noch am selben Tag ab. Wann der Bericht der Experten vorgelegt werden könne, sei noch unklar, sagte ein UN-Sprecher in New York.

Solange sich die UN-Experten in Syrien aufhielten, galt ein westlicher Militärschlag als unwahrscheinlich. Insgesamt befanden sich am Freitagabend nach Angaben der Vereinten Nationen noch mehr als 1000 UN-Mitarbeiter in Syrien.

US-Regierung zu dem Giftgasangriff