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NSA-Ausschuss: De Maizière weist Verantwortung für Fehler zurück

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Berlin (dpa) – Die Bundesregierung sieht die Verantwortung für Versäumnisse bei der Kontrolle der Geheimdienste vor allem beim Bundesnachrichtendienst selbst. Der Fehler sei die mangelnde Meldung von unten nach oben und die mangelnde Sensibilität. Das sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Er war zwischen 2005 und 2009 Kanzleramtschef und damit für die Geheimdienste zuständig. Nach eigener Einschätzung hat er seinerzeit alles richtig gemacht. Der Fehler liege »zu 100 Prozent beim BND«.

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