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Nordkoreas Regime lässt neues Parlament wählen

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Kim Jong-un
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Die Wahl im Reich von Diktator Kim Jong-un, hier Anfang Januar in Pjöngjang, sind reine Formsache. 2009 erhielten die von der Partei bestimmten Kandidaten eine Zustimmung von 100 Prozent. Foto: Kcna/EPA Foto: dpa

Pjöngjang (dpa) - Das kommunistische Regime in Nordkorea hat erstmals unter der Herrschaft von Kim Jong Un Wahlen zur Obersten Volksversammlung abgehalten. Bis zum Mittag (Ortszeit) hätten mehr als 65,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, berichteten die Staatsmedien.


Die Parlamentswahlen in Nordkorea gelten als Formsache. Die Wähler können in jedem Bezirk nur mit «Ja» oder «Nein» für einen Kandidaten stimmen, der vorher von der herrschenden Arbeiterpartei oder der Regierung bestimmt worden ist. Bei der vorherigen Wahl 2009 vermeldeten die Medien des Landes eine Zustimmung von 100 Prozent für die 687 Kandidaten.

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Nach Ansicht von Beobachtern will der junge Machthaber, der vor mehr als zwei Jahren die Nachfolge seines gestorbenen Vaters Kim Jong Il angetreten hatte, seine Stellung mit der Wahl konsolidieren. Nach der jüngsten politischen Säuberungswelle in Nordkorea hatte Südkoreas Regierung vor einer größeren Instabilität im Nachbarland gewarnt. Die Volksversammlung ist nominell das höchste Machtorgan des Staates. Sie tritt aber normalerweise nur ein- oder zweimal jährlich für nur wenige Tage zusammen. Auf den Sitzungen werden weitgehend vorher gefasste Beschlüsse der Arbeiterpartei ratifiziert.