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News-Ticker: Ohne Klarheit keine Lösung

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May in Brüssel
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Großbritanniens Premierministerin Theresa May trifft zum EU-Gipfel in Brüssel ein. Foto: Alastair Grant/AP Foto: dpa

18. März 2019, 14 Uhr: London  - In Großbritannien verdichten sich britischen Medien zufolge die Anzeichen für eine kurzfristige Absage der Abstimmung über das Brexit-Abkommen.

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Premierministerin Theresa May hatte angekündigt, ihren mit Brüssel ausgehandelten Deal bis Mittwoch zum dritten Mal den Abgeordneten vorzulegen. Eine Regierungssprecherin wollte die angebliche Absage nicht kommentieren. Die Gespräche seien noch nicht abgeschlossen, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.

Mehrere Kabinettsmitglieder hatten bereits am Wochenende betont, dass es einen dritten Anlauf in dieser Woche nur bei Aussicht auf Erfolg gebe. Bereits Mitte Januar und Mitte März hatte May in London herbe Niederlagen bei Abstimmungen über den Deal erlitten.

16. März 2019, 11 Uhr: Paris - Im Tauziehen um den britischen EU-Austritt macht Frankreich Druck und fordert einen klaren Vorschlag Londons bis zum EU-Gipfel. Das zweitägige Spitzentreffen der EU-Staats- und Regierungschefs beginnt am kommenden Donnerstag in Brüssel. Wie die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf das Amt von Präsident Emmanuel Macron berichtete, gebe es ohne Klarheit keine Lösung. Das britische Parlament hatte am Donnerstag für eine Verschiebung des EU-Austritts votiert.

15. März 2019, 9 Uhr: Der EU-Austritt soll verschoben werden - aber für wie lange? Darüber gehen die Meinungen stark auseinander. Die Forderungen nach einem zweiten Brexit-Referendum werden in London und Brüssel wieder lauter.Nach dem Votum des britischen Parlaments für eine Verschiebung des EU-Austritts will Premierministerin Theresa May nun ihr mit Brüssel geschlossenes Brexit-Abkommen im dritten Anlauf durchboxen.

Bis zum kommenden Mittwoch, einen Tag vor dem EU-Gipfel in Brüssel, sollen die Abgeordneten in London erneut über den Deal abstimmen. Das Datum sei noch nicht festgelegt, sagte eine Regierungssprecherin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Der Dienstag gilt als wahrscheinlich.

Auf EU-Seite zeichnet sich noch keine klare Linie ab, wie lang der ursprünglich für den 29. März geplante Brexit verschoben werden könnte. Zuvor müsse London klar sagen, was es wolle, hieß es unisono.

13. März 2019, 18 Uhr: Der Brexit soll nach dem Willen des britischen Parlaments verschoben werden. Und Premierministerin May will schon nächste Woche wieder über ihren Deal abstimmen lassen - inzwischen das dritte Mal.

Zwei Wochen vor dem geplanten Brexit hat das britische Parlament für eine Verschiebung des EU-Austritts gestimmt. Die Abgeordneten votierten am Donnerstag in London mit großer Mehrheit - 413 zu 202 Stimmen - für eine Fristverlängerung.

Nach dem Willen von Premierministerin Theresa May soll Großbritannien nicht am 29. März, sondern bis Ende Juni die EU verlassen. Möglich ist aber auch eine deutliche längere Verschiebung des Brexits.

Die Umsetzung müssen aber noch alle 27 übrigen EU-Mitgliedstaaten billigen. »Es wird Sache des Europäischen Rates sein, einen solchen Antrag zu prüfen«, sagte eine Kommissionssprecherin in Brüssel.

In der kommenden Woche sollen die Abgeordneten bereits zum dritten Mal über das zwischen May und Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen abstimmen. Zwei Mal hatte die Premierministerin damit schon im Unterhaus eine herbe Niederlage einstecken müssen.

dpa/ap/red

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