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Malta nominiert Außenminister als neuen EU-Kommissar

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John Dalli
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Dem ehemaligen EU-Kommissar John Dalli sollen für die Aufhebung des Handelsverbots für einen schwedischen Lutschtabak 10 Millionen Euro gewunken haben. Foto: Olivier Hoslet Foto: dpa

Valletta/Berlin (dpa) - Nach dem Rücktritt von EU-Kommissar John Dalli im Zusammenhang mit Betrugs- und Bestechungsvorwürfen hat Malta Außenminister Tonio Borg als Nachfolger vorgeschlagen.


Regierungschef Lawrence Gonzi habe EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso über seine Entscheidung informiert, teilte die Regierung am Samstagabend in Valletta mit. Der 55 Jahre alte Borg ist stellvertretender Ministerpräsident und ein Experte für öffentliches Recht.

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Der für Verbraucherschutz zuständige EU-Kommissar Dalli (64) war am Dienstag im Zusammenhang mit Betrugsvorwürfen zurückgetreten. Er soll von Geldforderungen eines Bekannten an die Tabakindustrie zur Änderung der EU-Tabakgesetzgebung gewusst, aber darüber geschwiegen haben. Der zurückgetretene Kommissar bestreitet die Vorwürfe.

Dalli sollte sich nach einem Medienbericht für die Aufhebung des Handelsverbots für einen schwedischen Lutschtabak einsetzen. Dafür hätten ihm 10 Millionen Euro gewunken, schreibt die «Bild am Sonntag». Treibende Kraft hinter dem Bestechungsversuch war demnach ein Malteser Geschäftsmann. Für 60 Millionen Euro soll er dem Tabakkonzern Swedish Match angeboten haben, eine Aufhebung des EU-weiten Handelsverbots für den Lutschtabak «Snus» durch Dalli zu erreichen. An Dalli sollten 10 Millionen Euro direkt überwiesen werden, schreibt das Blatt. Laut Swedish Match schlug der Konzern das Angebot aus und informierte die EU-Kommission.

Die Nominierung Borgs durch Malta ist vom Europaparlament begrüßt worden. Die Regierung in Valletta handele verantwortlich, sagte der Fraktionsvorsitzende der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), Joseph Daul, am Samstagabend in Brüssel. Zur EVP gehören unter anderen die CDU und CSU aus Deutschland. «Europa ist mit einer schweren Wirtschaftskrise konfrontiert», erklärte Daul. «Um die Krise richtig zu bekämpfen, braucht es eine voll funktionierende und fokussierte EU-Kommission.»

Mitteilung der Kommission zum Fall Dalli