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Linke beschließt entschärftes Europawahlprogramm

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Hamburg (dpa) – Die Linke hat ihr Programm für die Europawahl beschlossen, in dem sie für eine grundlegende Neuausrichtung der EU eintritt. Auf dem Parteitag in Hamburg stimmte eine große Mehrheit der rund 530 Delegierten für den 36-seitigen Text mit dem Titel »Europa geht anders. Sozial, friedlich, demokratisch«. Die Präambel war kurz vor dem Parteitag entschärft worden. Die EU wird darin nicht mehr wie ursprünglich geplant als »neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht« bezeichnet. Der vom linken Parteiflügel stammende Satz wurde kurzfristig wieder gestrichen.

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