Kanzlerin will afghanischen Ortskräften »einen Ausweg geben«

Afghanische Ortskräfte
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Ein Bundeswehrsoldat (l.) und ein Dolmetscher (r.) sprechen Im August 2011 nahe Kundus mit einem Mann. Foto: picture alliance / dpa Foto: dpa
Kanzlerin Merkel
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Bundespressekonferenz in Berlin. Foto: Wolfgang Kumm/dpa Foto: dpa

Die Bundesregierung will bedrohten Ortskräften aus Afghanistan besser beistehen. Knapp 3000 ehemalige Helfer und ihre Familienangehörigen haben Aufenthaltsberichtigungen bekommen.


Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will gefährdete Ortskräfte aus Afghanistan auch bei den Flugreisen ins sichere Deutschland unterstützen.

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»Ich möchte, dass wir hier denen, die uns sehr stark geholfen haben, auch wirklich einen Ausweg geben«, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag in Berlin. Auf dem Tisch liegen auch Pläne für organisierte Charterflüge. Bisher haben etwa 3000 Menschen Aufnahmezusagen für Deutschland erhalten, rund 490 sind ehemalige Mitarbeiter der Bundeswehr oder der deutschen Polizei. Hinzu kommen im Schnitt fünf Familienangehörige.

Vor allem das Verteidigungsministerium hatte gedrängt, mehr zur Unterstützung gefährdeter, einheimischer Mitarbeiter zu tun, die der Bundeswehr beim Einsatz in dem Land geholfen hatten. Zögerlicher waren andere Ministerien. So setzt das Entwicklungsministerium auch nach dem Abzug der Nato-Truppe »Resolute Support« deutsche Projekte in Afghanistan fort und ist dabei auf einheimische Mitarbeiter im Land angewiesen.

»Unser Ziel ist, dass diejenigen, die für Deutschland gearbeitet haben ab 2013, dass die auch die Möglichkeit bekommen, wenn sie das wünschen, nach Deutschland zu kommen, um eben genau nicht bedroht zu werden«, sagte Merkel wörtlich zu der Debatte um Mitarbeiter von Bundeswehr und Polizei. Darüber sei am Vortag auch im Kabinett gesprochen worden. »Ich setze mich sehr dafür ein, dass wir pragmatische Lösungen finden, soweit es in unserer Hand liegt, und das heißt eben auch, dass der Flug nicht daran scheitern darf, dass man das Geld nicht hat. Darum werden wir uns kümmern. Und das heißt gegebenenfalls auch, über Charterflugzeuge nachzudenken.«

Auf die Frage, ob Deutschland angesichts der Lage in dem Land eine größere Zahl von Flüchtlingen aus Afghanistan aufnehmen werde, sagte die Kanzlerin, Deutschland habe bereits sehr viele afghanische Flüchtlinge aufgenommen. Auch in anderen Staaten gebe es schwierige Situationen. »Nicht alle diese Probleme können wir dadurch lösen, dass wir die Menschen aufnehmen«, sagte Merkel.

Umstritten ist angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage aktuell auch, ob Abschiebungen nach Afghanistan weiterhin möglich sind oder nicht. Die afghanische Regierung hatte europäische Staaten gebeten, Abschiebungen für drei Monate auszusetzen. Die Bundesregierung hat dazu noch keine Entscheidung getroffen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums hatte Mitte Juli auf Anfrage erklärt: »Wir führen Rückführungen nach Afghanistan bisher in Zusammenarbeit mit den Behörden des Landes durch. Wir planen jetzt nicht, davon abzuweichen.« Das Auswärtige Amt hatte kürzlich einen neuen Asyl-Lagebericht zu Afghanistan fertiggestellt.

© dpa-infocom, dpa:210722-99-479776/4

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