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Hasselfeldt: Türkei sollte kein EU-Mitglied werden

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Gerda Hasselfeldt
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Das harte Vorgehen der türkischen Polizei gegen Demonstranten zeigt für CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeldt, dass das Land nicht in die EU aufgenommen werden kann. Foto: Frank Leonhardt Foto: dpa

Berlin (dpa) - Das harte Vorgehen der türkischen Polizei gegen oppositionelle Demonstranten zeigt für CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt, dass das Land nicht in die Europäische Union (EU) aufgenommen werden kann.


»Dieses Verhalten hat deutlich gemacht, dass die türkische Regierung weit weg ist von dem Verständnis von Demokratie, Menschenrechten, Religionsfreiheit und Freiheit generell, wie wir es in Europa haben«, sagte Hasselfeldt in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Sie betonte: »Ich bin bestärkt in der Ansicht, dass die Türkei in der EU als Vollmitglied nicht vertreten sein soll.«

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Die CSU-Bundestagsabgeordnete sagte, die Türkei sei geopolitisch, wirtschaftspolitisch und als Nato-Verbündeter natürlich ein wichtiges Land. »Deshalb tun wir gut daran, eine besondere Partnerschaft zur Türkei zu pflegen, vielleicht auch auszubauen. Aber das ist etwas völlig Anderes als eine Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union.«

Dazu gehöre nicht nur eine enge wirtschaftliche Bindung, sondern auch das gleiche Verständnis von Menschenrechten und Religionsfreiheit. »Dieses Verständnis von einer freiheitlichen Demokratie, wie wir sie verstehen - das sehe ich in der Türkei nicht«, sagte Hasselfeldt. Sie wolle den Konflikt nicht an einer Person wie etwa Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan festmachen. »Es gibt so gravierende Unterschiede, die zumindest zur Zeit eine Vollmitgliedschaft der Türkei meines Erachtens nicht absehbar machen.«