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Friedrich bei Reform der Sicherheitsbehörden optimistisch

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Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich
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Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich spricht in Berlin. Foto: Kay Nietfeld Foto: dpa

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sieht gute Chancen für eine gemeinsam mit den Ländern getragene Reform der Sicherheitsbehörden.


Durch die Ermittlungen zur Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund sei deutlich geworden, dass die Kommunikation zwischen den verschiedenen Behörden verbessert werden müsse. «Ich bin überzeugt, dass ich mich mit den Ländern da einigen werde», sagte Friedrich im Deutschlandfunk-«Interview der Woche».

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Es gebe bereits ein gemeinsames Abwehrzentrum von Bund, Ländern, Polizei und Verfassungsschutz und inzwischen auch eine gemeinsame Datei zu gewaltbereiten Rechtsextremisten. Schwierigkeiten hätten die Länder jedoch mit seinem Vorschlag, dass der Bund die Koordinierung bei länderübergreifenden Ermittlungen übernimmt. Friedrich fügte hinzu: «Auch da werden wir uns annähern und eine gemeinsame Lösung finden.»