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Fall Snowden: Obama soll Absage seines Russland-Besuchs erwägen

Moskau/Havanna (dpa) - Das wochenlange Versteckspiel des flüchtigen US-Geheimdienstspezialisten Edward Snowden belastet zunehmend das Verhältnis zwischen den USA und Russland.

US-Präsident Obama
US-Präsident Obama droht Russland wegen Snowden mit der Absage seines Besuchs. Foto: Ron Sachs Foto: dpa

US-Präsident Barack Obama drohe mit der Absage des langerwarteten Spitzentreffens mit Kremlchef Wladimir Putin in Russland Anfang September, berichtete die Moskauer Zeitung «Kommersant» am Montag.

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Falls sich Snowden dann noch immer im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo aufhalte, wolle Obama auch nicht zum folgenden G20-Gipfel am 5./6. September nach St. Petersburg reisen. Das schrieb das Blatt unter Berufung auf Quellen im US-Außenministerium.

Der Kreml widersprach. Die Vorbereitungen für den Obama-Besuch liefen auf Hochtouren, sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow. Auch der US-Botschafter in Moskau, Michael McFaul, teilte mit, er sei mit den Vorbereitungen «beschäftigt». «Ich freue mich sehr auf diesen Besuch», schrieb McFaul beim Kurznachrichtendienst Twitter.

Der frühere Geheimdienstmitarbeiter Snowden hatte unter anderem enthüllt, dass der US-Nachrichtendienst NSA mit seinem Spähprogramm «Prism» weltweit in ungeahntem Ausmaß die Kommunikation per E-Mail und Telefon ausspähe. Die USA suchen den IT-Spezialisten wegen Geheimnisverrats. Russland lehnt mit Verweis auf die in den USA mögliche Todesstrafe eine Auslieferung ab.

Der kubanische Präsident Raúl Castro begrüßte die Asylangebote der lateinamerikanischen Staaten Venezuela, Bolivien und Nicaragua für Snowden. «Wir unterstützen das souveräne Recht Venezuelas und aller Länder der Region, den wegen ihrer Ideale oder des Kampfes für demokratische Rechte Verfolgten Asyl zu gewähren», sagte Castro in einer Ansprache vor der Volksversammlung in Havanna. Venezuelas Regierung erwartete für Montag eine Antwort Snowdens auf das Asylangebot.

Nach Ansicht von Kommentatoren könnte Snowden mit der russischen Fluglinie Aeroflot direkt in die kubanische Hauptstadt reisen und von dort in sein Asylland weiterfliegen. In Venezuela sind wie in Nicaragua und Bolivien linksgerichtete Regierungen an der Macht, die die Dominanz der USA auf dem Kontinent äußerst kritisch sehen.

Unterdessen veröffentlichte die Zeitung «Guardian» ein weiteres Fragment des Video-Interviews mit Snowden. Der rund sieben Minuten lange Clip enthält nach den Enthüllungen der vergangenen Wochen keine neuen Informationen, Snowden beschreibt aber ausführlicher seine Motivation. «Ich will nicht in einer Welt leben, in der alles, was ich sage, alles was ich mache, der Name jedes Gesprächspartners, jeder Ausdruck von Kreativität, Liebe oder Freundschaft aufgezeichnet wird», sagt er. Jeder, der mit einer solchen Welt nicht einverstanden sei, habe die Pflicht, etwas zu tun.

Als er vor rund zehn Jahren zum US-Militär stieß und beim Geheimdienst landete, habe er noch an «unsere noblen Absichten» geglaubt, sagte Snowden. «Ich habe gewartet und beobachtet, und versucht, meinen Job zu tun.» Mit der Zeit sei ihm aber immer klarer geworden, dass niemand etwas unternehme, um die Auswüchse der Kontrolle durch die Regierung zu stoppen.

Lateinamerikas Staaten beraten an diesem Dienstag über den Fall Snowden. Ein Treffen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Washington sei von den Regierungen Boliviens, Ecuadors, Venezuelas und Nicaraguas beantragt worden, teilte die OAS am Montag mit. Auch auf dem Gipfel des lateinamerikanischen Staatenbündnisses Mercosur am kommenden Freitag in Montevideo soll es um Snowden und die diplomatischen Verstimmungen gehen, die die erzwungene Flugunterbrechung von Boliviens Präsident Evo Morales in der Vorwoche ausgelöst hatten.

Die aus Moskau kommende Maschine von Morales musste in Wien zwischenlanden, weil mehrere EU-Staaten Überfluggenehmigungen verweigert hatten. Zuvor hatte es Gerüchte gegeben, Snowden sei an Bord des Flugzeuges auf dem Weg nach Bolivien.

Inzwischen wurde bekannt, dass es offenbar auch in Lateinamerika massive Spionageangriffe der USA gegeben hat. In Brasilien seien Millionen von E-Mails und Telefonaten angezapft worden, berichtete die Zeitung «O Globo». Die Eingriffe seien «über Jahre und systematisch» erfolgt. Brasilien reagierte mit «großer Besorgnis».

US-Botschafter bei Twitter

Bericht «Guardian