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Bundesweit einmalige Verträge mit Muslimen unterzeichnet

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Olaf Scholz
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Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). Foto: D. Reinhardt/Archiv Foto: dpa

Hamburg (dpa) - Als erstes Bundesland hat Hamburg Verträge mit Muslimen geschlossen, die Rechte und Pflichten für beide Seiten regeln.


In den am Dienstag von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) unterzeichneten Vereinbarungen geht es um die Gleichstellung von Mann und Frau, Bestattungs- und Feiertagsregelungen sowie das Bekenntnis zum Grundgesetz. Die Hamburger Bürgerschaft muss den Verträgen mit den islamischen Religionsgemeinschaften und mit der Alewitischen Gemeinde noch zustimmen.

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Diese Verträge seien zwar mit Blick auf ähnliche Regelungen mit anderen Religionsgruppen eine Selbstverständlichkeit, aber doch ein Meilenstein, sagte Scholz. Zekeriya Altug von der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion erklärte: »Das ist ein historischer Tag für Deutschland.« Die Verträge seien ein Zeichen der Anerkennung.

Geplant ist etwa, islamische und christliche Feiertage gleichzustellen. Arbeitnehmer dürfen sich an diesen Tagen freinehmen, müssen die Zeit allerdings nacharbeiten. Muslimische Schüler brauchen an ihren Feiertagen nicht in die Schule kommen. Mehrere Bundesländer haben angekündigt, den Hamburger Vertrag nachahmen zu wollen.

In Hamburg leben nach Angaben des Senats mehr als 100 000 Muslime. Alewiten sind eine liberal-islamische Glaubensgemeinschaft; ihre Anhänger besuchen keine Moscheen und legen den Koran nicht wörtlich aus.

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