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»Bild«: Informationsblockade zur Drohne war wohl rechtswidrig

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Berlin (dpa) - Nach dem Scheitern des Drohnenprojekts »Euro Hawk« gerät Verteidigungsminister Thomas de Maizière immer stärker unter Druck. Offenbar war es rechtswidrig, dass das Ministerium dem Bundesrechnungshof Informationen dazu vorenthielt. Das geht aus einer Analyse des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags vom Januar hervor, aus der die »Bild«-Zeitung zitiert. Das Ministerium hatte die teilweise Schwärzung der Papiere mit einer Schweigeklausel im Vertrag mit den USA begründet.


Berlin (dpa) - Nach dem Scheitern des Drohnenprojekts »Euro Hawk«
gerät Verteidigungsminister Thomas de Maizière immer stärker unter Druck. Offenbar war es rechtswidrig, dass das Ministerium dem Bundesrechnungshof Informationen dazu vorenthielt. Das geht aus einer Analyse des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags vom Januar hervor, aus der die »Bild«-Zeitung zitiert. Das Ministerium hatte die teilweise Schwärzung der Papiere mit einer Schweigeklausel im Vertrag mit den USA begründet.

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