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Norwegen hebt Lebensmittelzölle an - Streit mit EU droht

Oslo/Brüssel (dpa) - Teurer Käse aus Europa: Norwegens Regierung will die heimische Landwirtschaft mit höheren Einfuhrzölle vor Konkurrenz aus der EU schützen und verärgert damit Brüssel.

Norwegische Flagge
Mehr als die Hälfte der norwegischen Lebensmittel werden importiert, die meisten davon aus EU-Ländern. Foto: Patrick Pleul Foto: dpa

Landwirtschaftsminister Trygve Slagsvold Vedum bestätigte am Dienstag in Oslo Medienberichte, wonach die Einfuhrzölle auf wichtige Lebensmittel wie Hartkäse sowie Lamm- und Schweinefleisch ab 2013 «von Kronen- auf Prozentbeträge» umgestellt werden sollen.

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Die Brüsseler EU-Kommission reagierte besorgt. «Die angekündigten Veränderungen beschäftigen uns natürlich, weil sie wahrscheinlich echte Auswirkungen auf EU-Exporte nach Norwegen haben», sagte der Sprecher von Landwirtschaftskommissar Dacian Ciolos der Nachrichtenagentur dpa. Die Kommission hoffe, dass Norwegen diesen Bedenken Rechnung trage, sagte der Sprecher. Ein hochrangiger Mitarbeiter von Ciolos traf noch am Dienstag den norwegischen EU-Botschafter, um Einzelheiten zu erfahren.

Schon im Vorfeld hatte die Brüsseler Behörde gegen die Zollpläne protestiert. Eine Protestnote vom Mai blieb Ciolos' Sprecher zufolge unbeantwortet, dies sei enttäuschend. Das «Handelsblatt» (Dienstag) hatte über die Pläne sowie den Brief berichtet.

Der Osloer Minister von der bäuerlichen Zentrumspartei begründete sein Vorhaben damit, dass man zum Schutz der heimischen Landwirtschaft «keine andere Wahl» habe. Er sagte der Zeitung «Nationen»: «Der Zollschutz ist ein tragendes Element, um unsere eigenen Lebensmittelproduktion im ganzen Land zu sichern.»

Mehr als die Hälfte der norwegischen Lebensmittel werden importiert, die meisten davon aus EU-Ländern. Nach den «Handelsblatt»-Angaben drohen vor allem den aus Dänemark eingeführten Käsesorten Erhöhungen der Zollsätze um 250 Prozent. Blumensorten wie Hortensien sind schon mit 72 Prozent statt vorher 0 Prozent Einfuhrabgabe belegt worden.

«Eine Änderung der Zolltarife ist unvereinbar mit bestehenden Vereinbarungen», hieß es laut «Handelsblatt» im Protestschreiben der EU-Kommission an das Osloer Landwirtschaftsministerium. Norwegen gehört nicht zur EU, ist aber Teil des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR). Die Lebensmittelpreise in dem nordeuropäischen Land sind mit die höchsten in Europa. Ein Liter Magermilch kostet hier umgerechnet 1,85 Euro (13,90 Kronen).