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Deutsche Industrie beurteilt Konjunktur optimistisch

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Montagehalle des Windanlagenbauers Nordex in Rostock. Die Wirtschaft der Eurozone droht nicht in eine Rezession abzurutschen, berichtet der Industrieverband BDI. Foto: Jens Büttner Foto: dpa

Berlin (dpa) - Die deutsche Wirtschaft befindet sich nach Einschätzung der Industrie trotz Euro-Schuldenkrise weiter auf Wachstumskurs. Für das laufende Jahr geht der Industrieverband BDI unverändert von einem Plus von rund einem Prozent aus und sieht bis Jahresende auch keine Rezession.


Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet - wie auch die Industrie - zwar eine leichte Eintrübung. Doch auch Europas größter Versicherer, der Allianz-Konzern, ist grundsätzlich optimistisch.

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Aus Sicht von BDI-Präsident Hans-Peter Keitel wird es 2013 aufwärtsgehen, auch wenn der Zuwachs etwas geringer ausfallen werde als dieses Jahr. «Aus heutiger Sicht ist ein Einbruch der Konjunktur nicht zu erwarten», sagte Keitel am Dienstag in Berlin auf dem Tag der deutschen Industrie. «Zwar wird die Entwicklung im zweiten Halbjahr etwas schwächer als im ersten Halbjahr sein, aber insgesamt ist die Lage relativ stabil.»

Die Kanzlerin bewertete das ähnlich und sagte: «Wir spüren auch - Deutschland ist keine Insel.» Als starke Exportnation könne sich Deutschland nicht abkoppeln von den Entwicklungen der Weltwirtschaft.

Im Euro-Raum seien erste Anzeichen einer Besserung sichtbar, sagte Keitel: «Es gibt, wenn auch zaghaft, erste Erfolge in den Krisenländern.» An den Finanzmärkten habe sich die Lage auch durch die Ankündigungen der Europäischen Zentralbank (EZB) beruhigt.

Der Versicherer Allianz stimmte dem Ausblick weitgehend zu. Die deutsche Wirtschaft werde «2013 mit 1,5 Prozent wieder spürbar stärker wachsen als 2012», sagte Allianz-Chefvolkswirt Michael Heise in München. Politik und EZB hätten Fortschritte in der Schuldenkrise gemacht.

Keitel rief die EZB dazu auf, die selbstgesteckten Grenzen beim geplanten Ankauf der Staatsanleihen von Euro-Krisenländern strikt einzuhalten. Er stärkte Bundesbank-Präsident Jens Weidmann den Rücken. Der BDI-Chef warnte die Regierung davor, die Bundesbank zu schwächen. «Es wäre aus unserer Sicht fatal, eine solche Institution auch nur annähernd zur Disposition zu stellen.»

Am Nachmittag wurde EZB-Präsident Mario Draghi als Gast beim BDI erwartet. Keitel hatte Draghi gebeten, die Politik der Notenbank zu erläutern. Weidmann hatte sich gegen den Kurs gestellt.

In diesem Zusammenhang erteilte Merkel einer Vergemeinschaftung der Schulden in der Europa eine klare Absage: «Haftung und Kontrolle müssen unmittelbar miteinander verbunden sein.»

Die Kanzlerin warnte erneut vor zu großer Eile beim Aufbau einer europäischen Bankenaufsicht: «Ich bin dafür, dass im Euroraum eine stärkere Bankenaufsicht stattfindet. Aber eine europäische Aufsicht muss dann auch ein Mehr an Verbindlichkeit mit sich bringen.» Es könne über eine direkte Rekapitalisierung von Banken gesprochen werden, wenn überhaupt keine Eingriffsrechte geschaffen worden seien.

Merkel bekräftigte, dass das deutsche Staatsdefizit 2012 bei 0,9 Prozent der Wirtschaftsleistung liegen werde. Im Schnitt der Euro-Länder seien es 2,9 Prozent. Dagegen seien es 6,5 Prozent etwa in Großbritannien und 7,1 Prozent in den USA: «Ich will das einfach nur 'mal anmerken.»

Der Bund wolle spätestens 2016 einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden vorlegen. Das gab es zuletzt im Jahr 1969. Die Einführung einer Vermögensabgabe lehnte die Kanzlerin ab: «Niemand plant das, wir werden das nicht tun.»