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Bankenregulierung: EZB knüpft Mitwirkung an Bedingungen

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Jörg Asmussen
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Die Unabhängigkeit der EZB dürfte «in keiner Weise beeinträchtigt» werden, sagt EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen. Foto: Stephanie Pilick Foto: dpa

Frankfurt/Main (dpa) - Die Europäische Zentralbank (EZB) knüpft ihre Mitwirkung in einer übergeordneten europäischen Bankenaufsicht an Bedingungen. Die EZB sei bereit, als Aufsichtsbehörde Verantwortung zu übernehmen, bekräftigte EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen bei einer Bankentagung in Frankfurt.


Die Notenbank werde diese Aufgaben aber nur übernehmen, wenn Bedingungen erfüllt seien, sagte Asmussen laut Redetext: «Die Geldpolitik muss von der Bankenaufsicht nach außen und nach innen organisatorisch und auch personell getrennt werden.» Zudem dürfe die Unabhängigkeit der Notenbank «in keiner Weise beeinträchtigt» werden. Zudem müsse die EZB über «ausreichende Eingriffsrechte verfügen».

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Zunächst sollte sich eine solche neue Bankenaufsicht auf Institute des Euroraums konzentrieren. «Aus meiner persönlichen Sicht ist es sinnvoll, zumindest anfangs die europäische Aufsicht auf die europaweit und national systemisch relevanten Institute zu begrenzen. Zum Jahresanfang 2013 eine Aufsicht über alle Banken des Euroraums zu organisieren, ist weder zielführend noch darstellbar.» Nach dem Willen der EU-Kommission soll die EZB künftig mehr als 6000 Banken in den Euroländern zentral kontrollieren - möglichst schon ab 1.1.2013.

Asmussen betonte: «Die Häufung von zumindest individuellem Fehlverhalten in großen Finanzinstitutionen zeigt, dass eine scharfe Regulierung notwendig ist, weil entweder interne Kontrollmechanismen oder die externe Aufsicht nicht funktioniert haben.» Insgesamt sei im Euroraum eine Fragmentierung des gemeinsamen Finanzmarktes zu beobachten, «es findet eine Renationalisierung statt».

«Wenn die Finanzmarktstabilität in ganz Europa gefährdet ist, dann sollten wir eine gesamteuropäische Antwort hierauf finden, und diese Antwort lautet: wir sollten eine Finanzmarktunion schaffen», sagte das EZB-Direktoriumsmitglied. «Die Schaffung einer einheitlichen Bankenaufsicht für den Euroraum ist eine unbedingte Voraussetzung für eine direkte Rekapitalisierung der Banken durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM).»

«Handelsblatt»-Bankentagung

Asmussen-Rede

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