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Maduro: Krebskranker Chávez nicht dauerhaft abwesend

Caracas (dpa) - Der venezolanische Vizepräsident Nicolás Maduro hat Forderungen der Opposition nach Neuwahlen auch für den Fall zurückgewiesen, dass der krebskranke Hugo Chávez nicht wie vorgesehen am kommenden Donnerstag für eine dritte Amtszeit als Präsident vereidigt werden kann.

Chavez im Straßenbild
Chávez Gesundheitszustand hat sich nach der vierten Krebs-Operation am 11. Dezember weiter verschlechtert. Foto: Miguel Gutierrez Foto: dpa

Auch dann sei keine permanente Abwesenheit des gewählten Staatsoberhauptes gegeben, die laut Verfassung Neuwahlen erfordern würde, sagte Maduro am Freitag im staatlichen Fernsehen. «Keiner der in Artikel 233 beschrieben Fälle greift jetzt schon», sagte Maduro, der in der Sendung von Informationsminister Ernesto Villegas interviewt wurde.

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Die eigentlich am 10. Januar vor der Nationalversammlung geplante Vereidigung könne verschoben und Chávez, der nach einer Krebs-OP in Kuba mit Komplikationen zu kämpfen hat, den Eid auch später vor dem Obersten Gericht ablegen. Die Verfassung biete in diesem Fall «eine dynamische Flexibilität», sagte Maduro. Sie erlaube dem Präsidenten eine vorübergehende Abwesenheit von 90 Tagen, die um eine weitere 90-Tage-Frist verlängert werden könne. Er warf der Opposition vor, das Land destabilisieren und die Revolution umkehren zu wollen.

Chávez Gesundheitszustand hatte sich nach der vierten Krebs-Operation am 11. Dezember in den vergangenen Wochen weiter verschlechtert. Wie Villegas am Donnerstag mitgeteilt hatte, leidet er infolge einer schweren Lungenentzündung an Atemnot. Der Linkspopulist war am 7. Oktober für eine weitere Amtszeit gewählt worden.