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US-Verkaufsverbot für Samsung-Smartphone Galaxy Nexus ausgesetzt

New York (dpa) - Kleiner Erfolg für Samsung im Patentstreit mit Apple in den USA: Der südkoreanische Konzern darf das Smartphone Galaxy Nexus vorerst wieder in den USA verkaufen. Das Verkaufsverbot wurde zunächst für die Zeit des Berufungsverfahrens dagegen außer Kraft gesetzt.

Die kalifornische Richterin Lucy Koh hatte das Gerät Ende Juni vom US-Markt verbannt. Das Berufungsgericht sah am Donnerstag ein Verkaufsverbot für die Zeit, in der Samsung gegen diese Entscheidung vorgeht, als nicht gerechtfertigt an.

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Apple hat das Galaxy Nexus in einer groß angelegten Patentklage gegen Samsung im Visier. Dabei geht es um ein Patent, das eine Grundlage für Apples persönlichen Assistenten Siri ist. Der Prozess in dem Fall wird erst im Frühjahr 2014 erwartet. Im einem ersten Verfahren - ebenfalls vor Richterin Koh - haben Geschworene Apple einen klaren Sieg und mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen. Samsung will deren Entscheidung aber kippen, noch bevor sie von der Richterin offiziell bestätigt wird.

Entscheidung des Berufunsgerichts