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US-Richterin hält Verkaufsverbot für Samsung-Tablet aufrecht

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Galaxy Tab
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Patentstreit mit Apple: Der Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 bleibt in den USA vorerst untersagt. Foto: Lex van Lieshout / Archiv Foto: dpa

San Francisco (dpa) - Obwohl die US-Geschworenen in Kalifornien keine Verletzung von Apples Design-Schutzrechten durch das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 festgestellt haben, bleibt der Verkauf des Geräts in den USA vorerst untersagt.


Die zuständige Richterin Lucy Koh ließ ein vorläufiges Verkaufsverbot von Juni entgegen einem Antrag von Samsung in Kraft, wie aus Gerichtsunterlagen vom Montag hervorgeht. Sie argumentierte, dass mit der Berufungsantrag der Südkoreaner nun zunächst die nächste Gerichtsinstanz am Zug sei. Außerdem sei die Entscheidung der Geschworenen noch nicht endgültig bestätigt.

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Die Geschworenen hatten im August Samsung eine schwere Niederlage zugefügt. Sie befanden, dass diverse Samsung-Geräte Patente von Apple verletzen und sprachen dem iPhone-Hersteller mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Der «Freispruch» für das Galaxy Tab war nahezu der einzige Erfolg für Samsung. Die Südkoreaner wollen die Entscheidung der Geschworenen kippen noch bevor Richterin Koh sie bestätigt, Apple beantragte inzwischen Verkaufsverbote für weitere Samsung-Geräte. Das Verfahren dürfte sich noch über Monate hinziehen.

Entscheidung der Richterin