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Piratenpartei wünscht sich Friedensabkommen fürs Internet

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Piraten zur Zukunft des Internets
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Markus Barenhoff (l.), stellvertretender Vorsitzender im Bundesvorstand der Piraten, und Piraten-Bundesgeschäftsführerin Katharina Nocun vor Beginn einer Pressekonferenz. Foto: Tim Brakemeier/dpa Foto: dpa

Berlin (dpa) - Das Internet darf nach Ansicht der Piratenpartei nicht für kriegerische Aktionen genutzt werden.


Im Netz sei schwer herauszufinden, wer hinter einem Angriff stecke, sagte Markus Barenhoff, der stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei, am Donnerstag in Berlin. »Das ist ein völlig neuer Bereich.«

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Gleichzeitig seien fast alle Institutionen des öffentlichen Lebens mit dem Netz verbunden und somit angreifbar. »Gerade wenn es um kritische Infrastruktur und Versorgungsnetzwerke geht, ist das natürlich hochgefährlich«, sagte Barenhoff.

Zugleich sieht er das Internet als öffentlichen Raum, der entsprechend geschützt werden müsse. Barenhoff wünscht sich so etwas wie einen Nichtangriffspakt fürs Netz, in dem Staaten sich einigen, das Internet nicht für kriegerische Auseinandersetzungen zu nutzen und Informationen über Angriffe auf ihre Netze austauschen.

In jüngster Zeit wurde immer wieder über angebliche Cyberangriffe etwa zwischen den USA und China berichtet. Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen erklärte am Dienstag, seine Behörde beobachte Cyberspionage aus China mit Sorge.