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Olaf Scholz kritisiert Leistungsschutzrecht

Hamburg (dpa) - Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat die schwarz-gelbe Bundesregierung für ihr geplantes Leistungsschutzrecht für Verlage in Deutschland kritisiert. In einem Interview mit «Spiegel Online» sagte Scholz, das Anliegen der Verleger sei berechtigt.

Hamburgs Erster Bürgermeister, Olaf Scholz
Hamburgs Bürgermeister Scholz plädiert dafür, die verlegerischen und journalistischen Leistungen besser zu schützen. Foto: Daniel Bockwoldt Foto: dpa

«Allerdings glaube ich, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung keine gute Lösung ist.» Man müsse die verlegerischen und journalistischen Leistungen schützen. «Wer aber gleichzeitig auch noch will, dass er Geld dafür bekommt, weil man ihn im Internet findet, will zu viel.»

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Scholz betonte, wenn Google im Web darauf hinweise, dass es einen bestimmten Artikel gebe, dann sei dies keine Sache, für die die Verleger Geld bekommen sollten. «Aber für den Nachdruck oder das Verbreiten interessanter größerer Teile des Artikels schon.» Das umstrittene Leistungsschutzrecht war am Freitag auch Thema im Bundesrat. Die Länderkammer setzte sich dafür ein, für die Durchsetzung des Leistungsschutzrechtes eine Verwertungsgesellschaft ähnlich wie die Gema oder die VG Wort zu schaffen.

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