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Berliner Firma wirft Google Patentverletzung

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Google Earth
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Der Geo-Dienst Google Earth gehört zu den Aushängeschildern des Internet-Konzerns. Eine Berliner Firma gibt an, die Idee schon viel früher umgesetzt und patentiert zu haben. Foto: Google Foto: dpa

Berlin (dpa) - Eine Berliner Firma wirft Google eine Patentverletzung beim Online-Atlas Google Earth vor und zieht in den USA vor Gericht.


Dabei geht es um ein Verfahren zur Darstellung räumlicher Daten. Das Unternehmen ART+COM Innovationspool GmbH fordert in der Klage unter anderem Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

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Das Patent von ART+COM reicht bis ins Jahr 1996 zurück. Die Firma erklärt in der Klage, auf dieser Basis sei damals der Dienst Terravision mit Satelliten-Bildern, Luftaufnahmen und Architektur-Daten entwickelt worden. Zwei ranghohe Google-Manager, die später für Google Earth und den Kartendienst Maps zuständig waren, hätten zu diesem Zeitpunkt beim Computer-Konzern Silicon Graphics gearbeitet, der bei Terravision mit im Boot gewesen sei.

Terravision bot der Klage zufolge bereits die Möglichkeit, von nahtlos von Übersichts-Bildern hin zu detaillierten Darstellungen von Objekten und Gebäuden zu navigieren. Es sei das erste System für eine Navigation durch eine große Menge räumlicher Daten gewesen. Der Internet-Konzern kommentierte die Vorwürfe am Wochenende unter Hinweis auf das laufende Verfahren nicht.

Die Klage spiegelt die komplexe Geschichte von Google Earth wider. Der Dienst, der 2005 unter Google-Flagge startete, geht auf Entwicklungen der Firma Keyhole zurück, die vom Internet-Konzern ein Jahr zuvor übernommen wurde. Keyhole wiederum hatte den Vorläufer-Dienst Earth Viewer 2001 eingeführt.

Google selbst habe sich auf die Vorreiter-Rolle von Terravision berufen, als es um die Abwehr einer 2004 eingereichten Patentklage gegen Keyhole gegangen sei, heißt es in der Klage. Mit dem Technik-Chef von Google Earth, Michael Jones, habe ART+COM 2006 über einen Kauf des Patents oder gleich der ganzen Firma gesprochen. Allerdings hätten die Google-Juristen das Patent als nicht entscheidend eingestuft und der vom Internet-Konzern gebotene Preis sei der Berliner Firma zu niedrig gewesen.

ART+COM reichte die Klage bereits am Donnerstag ein, der »Tagesspiegel« machte am Samstag auf das Verfahren aufmerksam.

Klage von ART+COM