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Apple verliert Patentprozess gegen Samsung in Den Haag

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Apple vs. Samsung
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Tablet-Computer von Apple (r.) und Samsung. Foto: Federico Gambarini/Archiv Foto: dpa

Den Haag (dpa) - Apple hat in seinem Patentkrieg mit Samsung einen Prozess in den Niederlanden verloren. Samsung darf seine Smartphones und Tablet-Computer der Galaxy-Reihe weiter in den Niederlanden verkaufen.


Ein Gericht in Den Haag wies am Mittwoch eine Klage des US-Konzerns ab. Apple hatte ein Verkaufsverbot für mehr als ein Dutzend Smartphones und drei Tablets gefordert, da in den Samsung-Geräten patentierte Touchscreen-Technologie verwendet werde.

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Es ging um das Patent mit einer europäischen Nummer EP 2098948, das beschreibt, wie die Bildschirme zwischen einzelnen und mehrfachen Berührungen unterscheiden. Nach Ansicht der niederländischen Richter setzte Samsung die Funktion auf andere Weise um als im Patent festgelegt. Das Gericht verwies auch auf ähnliche Prozesse in Großbritannien und Deutschland, die Apple ebenfalls verloren habe.

Urteil