Jahrgang 2005 Nummer 50

Traunsteiner Gerichtsgeschichten

Die Quelle und der sächsische Landrichter

Auf den Fahrten im heimatlichen Chiemgau kommen wir ab und zu an einer Quelle vorbei, wegen der ich mich heute noch arg ärgere. Wenn wir uns der Stelle in einem Dorf nähern, sagt meine Frau schon verschmitzt: »Obacht! Schau grad« aus, jetzt kommt gleich Deine Quelle, brauchst nicht hinüberschauen...«

Zwei Nachbarn haben um diese Quelle gestritten. Sie bringt weder ein Heilwasser noch ein Mineralwasser, bringt nicht einmal viel Wasser aus der Erde, plätschert halt in einen kleinen Brunnen. Aber um eine Quelle lässt sich halt, wie um einen Weg, so schön streiten.

Einen der Streithansl hat die Rechtsanwaltskanzlei vertreten, in der ich gearbeitet habe.

Es war eine recht verzwickte Geschichte, allerdings ein Schmankerl für gescheite Juristen. In dem Fall spielte es eine Rolle, dass am 1. Januar 1900 das Bürgerliche Gesetzbuch für das Deutsche Reich in Kraft getreten war. Es beseitigte das bis dahin bestehende ziemliche Durcheinander von Gesetzen. Um aus diesen alten Rechten das neue Gesetzbuch einzuführen, hat es einige zusätzliche Gesetze gebraucht, deutsche Gesetze und Landesgesetze. Das wusste wich wohl, als ich über den Akten dieses Falles brütete. Brav habe ich im Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch geblättert, auch im Ausführungsgesetz und ich war sicher, dass wir anhand aller dieser Gesetze den Prozess für unseren Mandanten und damit die Quelle für ihn gewinnen würden. Mit großem Fleiß habe ich meine juristischen Begründungen dafür in einem langen Schriftsatz dem Landgericht zu Traunstein mitgeteilt.

Eines Tages begegnet mir im alten Gerichtsgebäude neben der Kirche St. Oswald der Landgerichtsrat, der in der Zivilkammer das Urteil in dem Quellenstreit zu machen hatte, ein sehr freundlicher Herr, der uns jungen Referendaren immer besonders kollegial begegnete. So freundlich er auch sprach, es war unüberhörbar, dass er ein Sachse war. »Grüß Gott, Herr Kollege,« begrüßte er mich freundlich, »Sie haben einen sehr interessanten Schriftsatz wegen der Quelle eingereicht. Da haben Sie sich viel Mühe gemacht. Aber Sie werden den Prozess doch verlieren!« Voll Übermut erwiderte ich, noch bei keinem Prozess sei ich mir so sicher gewesen, dass wir ihn gewinnen. Der Herr Landgerichtsrat lächelte mich milde an und meinte: »Herr Kollege, Sie haben richtig geschrieben, dass der Fall nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu entscheiden ist und nach dem Einführungs- gesetz und dem Ausführungsgesetz zum BGB. Aber Sie haben leider übersehen, dass es auch noch ein Bayerisches Überleitungsgesetz zum BGB gibt – und nach diesem bayerischen Gesetz verlieren Sie den Prozess um die Quelle!« So ist es dann auch gekommen. Selten habe ich mich über einen verlorenen Prozess so geärgert, nicht bloß, weil ich eine – zugegeben nicht sehr bekannte und selten angewendete - Vorschrift nicht gekannt hatte. Gestunken hat er mir, weil ausgerechnet ein sächsischer Landrichter mir die Unkenntnis eines bayerischen Gesetzes vorhalten konnte.

Trotzdem der Sohn des Herrn sächsischen Landgerichtsrats ist viele Jahre später, wie ich Regierungspräsident von Oberbayern war, als Vorstand einer Behörde feierlich in das Amt eingeführt worden. Da habe ich ihm wirklich sehr herzliche Wünsche an seinen betagten Vater aufgetragen.

RE



50/2005