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Bereitstellung von Alkohol für Desinfektionsmittel begrüßt

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Desinfektionsmittel
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Ein Desinfektionsmittelspender ist zu sehen. Foto: Jonas Güttler/dpa/Symbolbild Foto: dpa

München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung befürwortet einen Vorstoß der Bundesregierung, wonach Chemie-Unternehmen und Apotheken Desinfektionsmittel aus Ethanol und reinem Alkohol herstellen sollen - steuerfrei. Die Nachfrage nach Desinfektionsmitteln steige in der Corona-Krise weiter, sagte der bayerische Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Montag. Daher begrüße er, »dass der Bund unserer Forderung nachkommen wird, die steuerrechtlichen Mengenbeschränkungen bei Abfindungsbrennereien während der Krisenzeit aufzuheben«.


Durch die Lockerung können die Brennereien, bei denen sonst eine Mengenbeschränkung gelten würde, auch größere Mengen an Alkohol und Ethanol steuerfrei für die Herstellung von Desinfektionsmitteln zur Verfügung stellen. »In dieser Krise müssen wir in alle Richtungen denken und ungewöhnliche Wege gehen. Steuerrecht und Bürokratie dürfen in dieser Zeit innovative Ideen nicht ausbremsen«, sagte Füracker.

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Auch Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sagte: »Es geht darum, Engpässe zu reduzieren.« Er kündigte zwei Maßnahmen an: »Chemie-Unternehmen und Apotheken werden Desinfektionsmittel aus Ethanol und reinem Alkohol herstellen. Der Rohstoff Alkohol kommt aus der Biospritschiene und von Brennereien. Die Branntweinsteuer ist dafür ausgesetzt worden.«


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